Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Bereitstellung, Nutzung und den Betrieb von prilog.chat zwischen Leander Seyffer, Gölm 16, 22965 Todendorf, Deutschland, und seinen gewerblichen bzw. institutionellen Kunden.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Schulen, Schulträger, Vereine, Körperschaften und sonstige juristische Personen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern findet nicht statt.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung eines gehosteten Kommunikationsangebots auf Basis der Marke prilog.chat, insbesondere für schulische oder institutionelle Kommunikation.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot, der Produktbeschreibung auf der Website und etwaigen zusätzlichen Vereinbarungen in Textform.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage dar. Ein Vertrag kommt erst durch individuelle Vereinbarung, Auftragsbestätigung oder Freischaltung der Leistung zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die jeweils vereinbarten Preise. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Angaben rechtzeitig bereitzustellen.

• Der Kunde hält Zugangsdaten sicher und schützt sie vor unbefugtem Zugriff.
• Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich.
• Der Kunde stellt sicher, dass seine Nutzer das Angebot nicht rechtswidrig oder missbräuchlich verwenden.

6. Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann ein Dauerschuldverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Leistungen. Zeiten der Wartung, Sicherheitsupdates, störungsbedingte Unterbrechungen oder Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können nicht vollständig ausgeschlossen werden.

8. Gewährleistung

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich mitzuteilen und den Anbieter bei der Fehleranalyse in angemessenem Umfang zu unterstützen.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien bei Bedarf eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.